Umfrage: Beteiligungshaushalt - Prioritäten (Mehrausgaben)

Der “Haushaltsrechner“ zum “Beteiligungshaushalt der Stadt Freiburg“ erinnert mehr an ein billiges Computerspiel als an die Möglichkeit, individuelle Verbesserungsvorschläge in den Haushaltsplan mit einbringen zu können: Man verschiebt ’irgendwelche’ immensen Zahlen bis zu einem mehr oder weniger zufälligen Betrag nach links, erhält hierfür ein “Guthaben“, welches man an anderer Stelle wieder einsetzen darf ...

Insofern wird in dieser Umfrage auf ein ’Jonglieren mit großen Zahlen’ gänzlich verzichtet – einfach, weil es mehr Sinn macht, individuelle “Schwerpunkte“ zu setzen, was die Kosten für dieses von der Idee her löbliche Verfahren überdies auch noch um ein Vielfaches reduzieren und letztendlich zu einer realistischeren Grundlage für eine abschließende “Haushaltsdebatte“ im Gemeinderat führen würde.

Angenommen, eine gewisse Anzahl der Beteiligten würde die Ausgaben für z. B. das Theater oder den ÖPNV auf nahezu “0,00 €“ setzen, wäre diese ganze Prozedur ’ad absurdum’ geführt, die immensen Kosten hierfür schlichtweg ’in den Sand gesetzt’ woraufhin das “Beteiligungsverfahren“ zur Farce degradiert werden könnte.

Nun, da man in unserem Kulturkreis aus vielerlei Gründen auf eine solch hochentwickelte “Kultur“ eigentlich stolz sein sollte, haben wir zunächst in Betracht gezogen – ebenso wie es die Stadt Freiburg mit den Kosten für die “Innere Verwaltung“ sowie der “Allgemeinen Finanzwirtschaft“ getan hat – eine Reduzierung dieses Haushaltspostens aus dem Finanzhaushalt zu unterbinden, indem wir diesen Bereich aus der Umfrage herausnehmen und ihn somit nicht mehr für den “Beteiligungshaushalt“ zur Disposition stellen, haben jedoch aus demokratischen Überlegungen heraus davon Abstand genommen.

Wir standen vor der schweren Aufgabe, von den 13 ursprünglich bzw. letztendlich 11 von der Stadt Freiburg zur Abstimmung gestellten Schwerpunkten drei zu ’streichen’, da dieses “Forum“ leider nur 10 Fragemöglichkeiten zulässt. Schweren Herzens haben wir uns letztendlich dazu durchgerungen, die hiervon betroffenen Bereiche “Sicherheit und Ordnung“, “Allgemeine Finanzwirtschaft“ und “Wirtschaft und Tourismus“ wenigstens im Text zu erwähnen. Nun, dass die Ausgaben für “Sicherheit und Ordnung“ eines Optimums an finanziellen Mitteln bedarf versteht sich ohnehin von selbst – geht es hier doch um die höchsten Güter der Bevölkerung: Sicherheit, Gesundheit und Leben. Und dass die Finanzquellen “Wirtschaft und Tourismus“ florieren müssen bedarf wohl keiner Erläuterung.


Edgar Haas, Freiburg - Sankt Georgen & Günter Ziegler, Freiburg – Weingarten


Jetzt hoffen wir nur noch, dass die Hyperlinks der einzelnen Bereiche funktionieren, da wir diese Umfrage im Nachhinein nicht mehr verändern können. Ansonsten findet man diese erklärenden/hilfestellenden Texte auch auf der Internetseite der Stadt Freiburg.


Bitte beachten:
Die nachstehenden Umfragen “Ich bin für Einsparungen in den Bereichen:“ und “Großprojekte“ mussten aus technischen Gründen leider extra eingestellt werden. Bitte stimmen sie unbedingt auch dort ab !!! - DANKE !!!